Unsere AGB
Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
für Ihre Bestellung bei memero
Herzlich willkommen bei memero!
Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftsbeziehungen zwischen der memero GmbH und Ihnen als Kunden über unsere Homepage www.memero.de. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch.
- Geltungsbereich und Anbieter
- Registrierung, Kundenkonto, Zugangsdaten
- Bestellprozess
- Coupons & Rabatte
- Bild- und Markenrechte
- Vertragsschluss
- Konfiguration des memeroPhone und Vervollständigung des Projekts
- Lieferung und Rückgabe
- Vertragsgemäßer Gebrauch
- Preise und Versandkosten
- Zahlungsbedingungen
- Speicherung und Verarbeitung der Nutzerdaten
- Eigentumsvorbehalt
- Widerrufsrecht
- Mängelgewährleistung und Haftung
- Rechtswahl
- Informationen zu außergerichtlichen Streitbeilegungen
- Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Abschnitt I: Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fasssung für die Geschäftsbeziehungen zwischen memero und dem Kunden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, memero stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Begriffsbestimmungen
1.2.1 „memero” oder „wir” ist die memero GmbH, Ballindamm 39, 20095 Hamburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 188196.
1.2.2 „Kunde” oder „Sie” ist eine natürliche Person, die eine Bestellung auf der Website unter www.memero.de abgibt.
1.2.3 „memeroPhone” bezeichnet das zur Verfügung gestellte Interview-Telefon, durch welches die Sprachaufzeichnungen erstellt werden.
1.2.4 „Nutzer” ist jede natürliche Person, die während des Überlassungszeitraums Zugriff auf das memeroPhone hat und dieses zum Erstellen der Sprachaufzeichnungen nutzt.
1.2.5 „Fotobuch” ist das individuell erstellte Fotoalbum, welches die ausgewerteten Sprachaufzeichnungen und die durch den Kunden zur Verfügung gestellten Bilddateien enthält.
1.2.6 „Buch-Editor” ist die Maske zur Individualisierung des Fotobuches des Kunden im Kundenkonto, welche nach Rücksendung des memeroPhones verfügbar wird.
1.2.7 „Mietzeitraum” ist der Zeitraum in dem dem Kunden das memeroPhone vereinbarungsgemäß zur Verfügung gestellt wird.
1.2.8 „Überlassungszeitraum” ist der Zeitraum in dem dem Kunden das memeroPhone tatsächlich zur Verfügung stand.
1.2.9 „Projekt” bezeichnet den zusammenhängenden Vorgang der Bestellung des Kunden, also der Bereitstellung des memeroPhones, der anschließenden Auswertung und Verarbeitung der Aufzeichnungen, der Individualisierung sowie Fertigstellung und Versand des Fotobuchs.
1.2.10 „Ware” meint Fotobücher und/oder weitere Fotofinishing- und Druckprodukte, die von memero Angeboten werden.
1.2.11 Der Kunde ist „Verbraucher”, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Registrierung, Kundenkonto, Zugangsdaten
2.1 Um eine Bestellung vorzunehmen und unser Angebot nutzen zu können müssen Sie
a) 18 Jahre alt oder älter sein und
b) befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen durch geltende Gesetze nicht daran gehindert sein.
2.2 Sie sichern zu, dass die von Ihnen während der Registrierung und Bestellung übermittelten Daten wahrheitsgetreu, richtig und vollständig sind sowie, dass Sie uns über etwaige Änderungen unmittelbar informieren.
2.3 Jeder Kunde darf nur ein Kundenkonto erstellen.
2.4 Ihnen als Kunde ist es nicht gestattet, Dritten Zugang zu Ihren Zugangsdaten für Ihr Kundenkonto bei www.memero.de zu verschaffen. Sie tragen Sorge dafür, dass kein Missbrauch Ihres Kundenkontos durch Dritte erfolgen kann.
2.5 Sie erkennen hiermit an, dass Sie für jede Nutzung Ihrer Zugangsdaten bei www.memero.de verantwortlich sind, soweit dies durch mindestens fahrlässige Handlungen oder Unterlassungen verursacht wurde.
2.6 Wenn Sie Zugangsdaten verloren haben oder diese gestohlen wurden, oder wenn Sie annehmen, dass Ihr Konto von einem Dritten ohne Ihr Wissen genutzt wurde, setzen Sie sich sofort mit uns in Verbindung und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.
2.7 Sie können das von Ihnen erstellte Kundenkonto jederzeit löschen, indem Sie sich per Brief oder E-Mail an uns wenden. Der Bestand des Kundenkontos ist unabhängig von dem zwischen Ihnen und memero zustandegekommenen Vertrags. Ein Löschen des Kundenkontos hat keine Auswirkung auf den Fortbestand des Vertrags. Im Fall, dass ein Kundenkonto gelöscht wird, bevor das Projekt finalisiert wurde, kann die Individualisierung des Fotobuchs eingeschränkt sein.
3. Bestellprozess
3.1 Dem Kunden werden die verfügbaren Zeiträume und Daten zur Überlassung des memeroPhones angezeigt. Der Kunde kann den gewünschten Termin und Mietzeitraum auswählen. Vor Abschicken der Bestellung können die Auswahl und die persönlichen Daten jederzeit eingesehen und geändert werden.
3.2 Der Kunde kann die von ihm gewünschte Bestellung aufgeben und damit ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss abgeben, wenn er zuvor durch Klicken des Button diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Detaillierte Ausführungen zum Vertragsschluss finden Sie unter Ziffer 6.
3.3 Im Anschluss an die abgeschlossene Bestellung wird dem Kunden für den gewünschten Mietzeitraum das memeroPhone entsprechend den Bestimmungen in Ziffer 8 zugesandt. Das memeroPhone kann dabei an die Adresse des Kunden oder an eine andere vom Kunden zu bestimmende Adresse geliefert werden.
3.4 Der Kunde hat nach Ablauf des Mietzeitraums und erfolgter Rücksendung des memeroPhones im Buch-Editor die Möglichkeit sein Fotobuch nach den eigenen Vorstellungen zu individualisieren und mit eigenen Bilddateien zu bestücken.
3.5 Nach Abschluss der Konfiguration des Fotobuchs im Buch-Editor wird dem Kunden die gewünschte Anzahl an Fotobuchexemplaren zugeschickt.
4. Coupons & Rabatte
Coupons, Rabatte und weitere Vorteile sind nicht miteinander kombinierbar und werden erst bei Vertragsschluss und unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedingungen angewendet. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
5. Bild- und Markenrechte
Alle Bild- und Markenrechte liegen bei memero oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet. Bild- und Markenrechte im Sinne dieser Ziffer 5 sind solche, die memero im Zusammenhang mit seinem Auftritt nutzt und beziehen sich nicht auf vom Kunden im Buch-Editor hochgeladene Bilddateien.
Abschnitt II: Besondere Bedingungen
Die unter Abschnitt II stehenden Bedingungen gelten nur, wenn Sie die Option „Jetzt kostenpflichtig bestellen” wählen.
6. Vertragsschluss
6.1 Die Produktdarstellungen auf unserer Website stellen ein verbindliches Angebot dar. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen” nehmen Sie unser Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Zurverfügungstellung des memeroPhones im ausgewählten Zeitraum und die anschließende Erstellung eines Fotobuchs an. Der Vertragsschluss erfolgt mithin durch klicken auf den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen”.
6.2 Anschließend an den Vertragsschluss erhalten Sie eine E-Mail. Diese E-Mail dokumentiert den Vertragsinhalt, die von Ihnen bereitgestellten Informationen und ausgewählten Eckdaten und Konditionen.
6.3 Nachbestellung Der Vertragsschluss bezieht sich auf die Lieferung eines Fotobuch-Exemplars. Sofern der Kunde sich nach erfolgter Bestellung im Rahmen des Erstellungsprozesses oder zu einem späteren Zeitpunkt entschließt, weitere Fotobuchexemplare desselben Projekts zu erwerben, finden diese AGB in ihrer im Zeitpunkt der Nachbestellung gültigen Fassung auf solche erweiterte Bestellungen ebenfalls Anwendung
7. Einrichtung des memeroPhone und Vervollständigung des Projekts im Buch-Editor
7.1 Nach erfolgter Bestellung haben Sie in ihrem Kundenkonto die Möglichkeit Ihr memeroPhone einzurichten. In den jeweiligen Themenfeldern können Sie aus einer Vielzahl von Fragen auswählen, die den Nutzern des memeroPhone gestellt werden. Nachdem Sie die Auswahl der gewünschten Themenfelder und Fragen abgeschlossen haben, wird Ihr persönliches memeroPhone für Sie vorbereitet und zum vereinbarten Zeitraum an die von Ihnen angegebene Person unter der angegebenen Adresse versandt. Über die Versendung des memeroPhones werden Sie durch E-Mail informiert.
7.2 Während des Überlassungszeitraums können Kunde und/oder Nutzer über das memeroPhone die konfigurierten Fragen abspielen und Antworten aufsprechen.
7.3 Nach Rücksendung des memeroPhones durch den Nutzer werden die aufgezeichneten Erinnerungen ausgelesen und für die Verarbeitung im Fotobuch vorbereitet. Im Buch-Editor haben Sie die Möglichkeit, das Fotobuch nach Ihren Wünschen und Vorlieben zu gestalten. Die Sprachaufzeichnungen werden dabei durch memero ausgewertet, in Textform umgewandelt und in das Fotobuch übertragen.
7.4 Der Kunde erteilt memero durch Zusendung von Digitalvorlagen in Dateiform („Bilddateien”) den Auftrag zur Herstellung eines Fotobuchs, entsprechend der zuvor erfolgten Bestellung. Durch das Hochladen der eigenen Bilddateien des Kunden versichert der Kunde, dass er berechtigt ist, diese Bilddateien zum Zwecke der Erstellung des Fotobuchs zu verwenden. Durch anklicken des Buttons „Drucken” gibt der Kunde die Fertigung des individualisierten Fotobuchs in Auftrag.
7.5 Vor Bestätigung durch Klick auf den Button „Drucken” kann der Kunde seine persönlichen Daten jederzeit ändern einsehen, eventuelle Eingabefehler erkennen und berichtigen oder zuvor vorgenommene Konfigurationen in seinem Fotobuch verändern.
8. Lieferung und Rückgabe
8.1 Die Lieferung des memeroPhones und des Fotobuchs erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
8.2 Die Lieferzeit des memeroPhone wird individuell vereinbart bzw. im Bestellvorgang angegeben. Die von uns angegebenen Lieferzeiten hinsichtlich der Waren berechnen sich vom Zeitpunkt der Fertigstellung des Projekts, sprich der Rücksendung des memeroPhones und Erstellung des individualisierten Fotobuchs im Buch-Editor. Die angegebenen Lieferzeiten sind Schätzungen und können aufgrund von Unregelmäßigkeiten im Versandprozess, insbesondere Verzögerung bei der Verarbeitung durch Dritte, wie etwa Logistik- und Versandunternehmen, variieren. Die vorherige Zahlung des zu zahlenden Preises wird vorausgesetzt.
8.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das memeroPhone am Lieferort durch ihn, einen Nutzer oder eine andere vom Kunden vorgesehene Person, angenommen wird. Sollte die Zustellung des memeroPhones durch Ihr Verschulden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Die entstandenen Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Hat der Kunde eine andere als die eigene Adresse als Lieferadresse angegeben, so sichert er zu, dass er zur Verwendung dieser Adresse als Lieferadresse berechtigt ist.
8.4 Memero ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Waren berechtigt, wobei memero die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.
8.5 Die Überlassung des memeroPhones zum Zwecke der Aufnahme der persönlichen Nachrichten begründet kein absolutes oder relatives Fixgeschäft, sodass die Überlassung auch in einem späteren Zeitraum möglich ist.
8.6 Der Kunde ist verpflichtet und steht dafür ein, das ihm überlassene memeroPhone nach Ablauf des Mietzeitraums im ordnungsgemäßen Zustand unverzüglich zur Rücksendung beim jeweiligen Versanddienstleister aufzugeben, oder dafür Sorge zu tragen, dass der jeweilige Nutzer die Rücksendung entsprechend dieser Ziffer 8.6 vornimmt. Gibt der Kunde das ihm überlassene memeroPhone nicht oder nicht rechtzeitig zurück, so können wir von ihm für die Dauer der verspäteten oder nicht erfolgten Rückgabe als Entschädigung die vereinbarte Miete oder die Miete verlangen, die für eine vergleichbare Sache üblich ist. Die Geltendmachung weiterer Schäden wird hierdurch nicht berührt. Hat der Kunde die Bereitstellung und den Versand des memeroPhone bei einem Nutzer oder einer anderen vom Kunde bestimmten Person veranlasst, so ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der entsprechende Empfänger die Rücksendung entsprechend den Bestimmungen dieser Ziffer 8.6 vornimmt.
9. Vertragsgemäßer Gebrauch
9.1 Das memeroPhone darf nur an ein normales Stromnetz mit 230 Volt angeschlossen werden, um eine gleichbleibende Spannung zu erhalten. Das Anschließen an eine Powerbank oder an andere stromgebende Hardware ist nicht gestattet. Eine Störung der Funktion des memeroPhones durch unsachgemäße Stromanbindung kann nicht als Mangel geltend gemacht werden.
9.2 Der Kunde verpflichtet sich, das memeroPhone samt Zubehör sorgfältig zu behandeln, insbesondere an einem Standort aufzustellen, der nicht unter Wind- und Witterungseinflüssen steht, bzw. dafür Sorge zu tragen, dass beim Nutzer das memeroPhone an einem entsprechenden Standort aufgestellt wird, sowie nach Ablauf der vereinbarten Mietzeit vollständig und unbeschädigt an uns zurückzugeben. Bei Schäden (Brand, Diebstahl, Vandalismus, Witterungseinflüsse etc.) haftet der Kunde während des gesamten Überlassungszeitraums. Der Kunde hat jegliche Verschlechterung zu vertreten, die über die normale Abnutzung bei ordnungsgemäßem Gebrauch hinausgeht.
9.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das ihm oder, auf seine Veranlassung hin, anderen Nutzern überlassene memeroPhone zum Zwecke der Rücksendung samt Zubehör sorgfältig in die Originalversandverpackung verpackt wird. Transportschäden, die bei Rücksendung aufgrund von fehlerhafter Verpackung oder anderer Verpackung als der Originalverpackung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr für die Rücksendung nutzbar sein, hat der Kunde uns über die weitere Vorgehensweise zu kontaktieren.
9.4 Schäden am memeroPhone, die durch unsachgemäßen Gebrauch des Kunden oder eines Nutzers entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
9.5 Es ist dem Kunden untersagt, das memeroPhone an Dritte zu vermieten oder zu veräußern oder technisch zu verändern.
10. Preise und Versandkosten
10.1 Die auf der Homepage www.memero.de ausgewiesenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
10.2 Die erforderlichen Versandkosten zur Verfügungsstellung des memeroPhone sind im ausgewiesenen Preis mit inbegriffen. Die Versandkosten zur Übersendung des Fotobuchs / der Fotobücher sind im ausgewiesenen Preis mit inbegriffen.
10.3 Bei Versand in Länder außerhalb der europäischen Union können zusätzliche Zollgebühren anfallen. Diese sind nicht im Preis oder den Versandkosten enthalten und vom Kunden zu tragen.
11. Zahlungsbedingungen
11.1 Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Apple Pay oder Google Pay vornehmen.
11.2 Der zu entrichtende Betrag ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
12. Speicherung und Verarbeitung der Nutzerdaten
Soweit memero im Zusammenhang mit dem memeroPhone für den Kunden personenbezogene Daten des Nutzers oder sonstiger Dritter verarbeitet – z.B. in den Sprachaufzeichnungen oder in bereitgestellten Bilddateien – erbringt memero diese Leistung für den Kunden im Wege der Auftragsverarbeitung und gemäß der mit Vertragsabschluss zustande gekommenen Vereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 28 DSGVO. Der Kunde ist hinsichtlich dieser Daten „Verantwortlicher” im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO und für die Rechtmäßigkeit der Übermittlung der Daten an memero und die Verarbeitung durch memero verantwortlich. Hinsichtlich der Verarbeitung der Daten des Kunden durch memero verweisen wir auf unsere auf dieser Website befindlichen Datenschutzhinweise.
13. Eigentumsvorbehalt
Das memeroPhone verbleibt während des gesamten Mietzeiraums im Eigentum von memero. Versandte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
14. Widerrufsrecht
14.1 Wenn Sie Verbraucher sind, kann Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zustehen.
14.2 Durch die Einbindung von individuellen Bilddateien des Kunden entstehen mit Bildern versehene individuelle Waren, mithin individualisierte Fotoprodukte. Da die individualisierten Fotoprodukte extra nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ist das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
14.3 Wir erteilen Ihnen die folgende Widerrufsbelehrung:
Hinsichtlich des mietvertraglichen Elements der Überlassung des memeroPhone oder für den Fall, dass Sie Waren im Rahmen eines Projekts bestellt haben, die nicht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB vom Widerruf ausgeschlossen sind, gilt für Sie die folgende Widerrufsbelehrung:
BEGINN der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt gemäß § 355 Abs. 2 S. 2 BGB mit dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (memero GmbH, Ballindamm 39, 20095 Hamburg, E-Mail: hilfe@memero.de, Telefon: +49 40 743 06303 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren oder das memeroPhone wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren oder das memeroPhone zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben Waren und/oder das memeroPhone unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an memero GmbH, Ballindamm 39, 20095 Hamburg, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren und/oder das memeroPhone vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Zur Rücksendung des memeroPhone oder der Ware können Sie sich im Bereich „Kundenkonto” unter www.memero.de einen Rücksendepaketschein ausdrucken. Die Rücksendung mit dem Rücksendepaketschein ist für Sie kostenfrei.
14.4 Das Muster-Widerrufsformular steht hier www.memero.de/widerrufsformular zum Download bereit.
15. Mängelgewährleistung und Haftung
15.1 Mängel am memeroPhone
15.1.1 Tritt innerhalb des Bereitstellungszeitraums des memeroPhones beim Kunden oder einem Nutzer ein Mangel an dem memeroPhone auf, so hat der Kunde uns dies unverzüglich unter Angabe einer angemessenen Frist zur Abhilfe mitzuteilen. Wir werden uns mit dem Kunden in Verbindung setzen, um Abhilfe in Form der Behebung des Mangels oder der Bereitstellung eines Ersatzgerätes zu ermöglichen.
15.1.2 Sollte eine Abhilfe innerhalb angemessener Frist nicht möglich sein oder fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Falls der Kunde den Vertrag in diesem Fall kündigen möchte, hat er uns dies in Textform (E-Mail oder Brief) mitzuteilen. Ein Kündigungsrecht des Kunden besteht nicht, wenn der Kunde den Mangel zu vertreten hat, insbesondere wenn er den Bestimmungen der Ziffer 9 zuwider handelt.
15.1.3 Ein Mangel am memeroPhone i.S.d. Ziffer 15.1 liegt vor, wenn aufgrund eines technischen Defektes die Nutzung der Aufnahmefunktion nicht, nicht vollständig oder nur mit erheblichen Einschränkungen möglich ist.
15.2 Mängel am Fotobuch
15.2.1 Bei Mängeln am gelieferten Fotobuch stehen Ihnen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu.
15.2.2 Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
15.2.3 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Ziff. 15.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 15.3 ausgeschlossen.
15.3 Haftung
Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
15.4 Haftung des Kunden / Freistellung
Der Kunde haftet für alle Rechtsverletzungen, die durch von ihm vorgenommene Nutzung von Bilddateien, insbesondere dem Upload im Buch-Editor zur Erstellung des Fotobuchs, entstehen. Sollte aufgrund oder im Zusammenhang mit der Verwendung von Bilddateien durch den Kunden eine Rechtsverletzung Dritter eintreten, stellt der Kunde memero von allen durch Dritte gegen memero erhobenen Ansprüchen aus und im Zusammenhang mit einer solchen Rechtsverletzung frei.
Abschnitt IV: Schlussbestimmungen
16. Rechtswahl
Die zwischen Ihnen und uns bestehende Geschäftsbeziehung unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
17. Informationen zu außergerichtlichen Streitbeilegungen
Die Europäische Kommission stellt eine Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen. Wir sind weiter gesetzlich dazu verpflichtet, Sie auf die folgende zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinzuweisen: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, http://www.universalschlichtungsstelle.de. Die memero GmbH nimmt an Streitbeilegungs- oder Schlichtungsverfahren nicht teil. Wir verweisen auf unseren Kundenservice.
18. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.